Offener Stammtisch

Jeden ersten Dienstag im Monat um 19:30h lädt der Ortsverein zum politischen Stammtisch. Beispiele für diskutierte Themen sind in den Berichten vergangener Veranstaltungen zu finden. Termine und den Ort kommunizieren wir vorab.

Wir freuen uns über viel Besuch und natürlich sind wie immer auch Nichtmitglieder sehr herzlich willkommen.

Berichte vergangener Veranstaltungen

Stammtisch zur Bürgermeisterwahl am 07.05.2024

Weil die SPD Markt Schwaben für die anstehende Bürgermeisterwahl nicht mit einer eigenen Kandidatur ins Rennen geht, wollten wir den beiden Kandidierenden Walentina Dahms (CSU) und Ronny Schreib (ZMS) die Gelegenheit geben, sich und ihr Programm im Rahmen eines SPD-Stammtisches zu präsentieren.

Wir befragten die beiden, wie sie die Verkehrswende in Markt Schwaben voranbringen wollen, was ihre Konzepte zur schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum und gerechter Baupolitik sind, welche Pläne sie mit dem KUMS verfolgen und was ihre Pläne zu mehr kommunalem Umwelt- und Klimaschutz sind.

Neben den von uns vorbereiteten Themenblöcken und Fragen hatten natürlich auch die sehr zahlreich anwesenden Gäste viel Raum, um Fragen an die beiden zu stellen.

BgmStammtisch
v.l.n.r.:Walentina Dahms (CSU), Ronny Schreib (ZMS) und Manfred Kabisch (SPD)

Jahreshauptversammlung 2024

Am 23.04.2024 fand unsere Jahreshauptversammlung statt, bei der wir, gemeinsam mit unserer Kreisvorsitzenden Doris Rauscher, eine Reihe von Jubilare ehren, sowie ein Neumitglied begrüßen durften.
Im Anschluss an ein Grußwort von Doris Rauscher berichtete Manfred Kabisch über die Tätigkeiten des Vorstands im vergangenen Jahr. Ausserdem führten wir Neuwahlen des Vorstands durch:
Manfred Kabisch bleibt Vorsitzender und David Machenschalk sein Stellvertreter. Elke Kabisch wurde wieder als Kassierin gewählt und Magnus Gfüllner fungiert künftig als Schriftführer. Per Beschluss der Versammlung vergrößert sich die Zahl unserer Beisitzer:innnen auf 8 Personen, neu als Besitzer in den Vorstand gewählt wurden Veronika Schreiber und Matteo Marzi, weiterhin in dieser Funktion bleiben Irmi Czech, Wolfgang Gregor, Georg Hohmann, Anton Richter, Barbara Dunkel und Horst Schade.

EhrungJHV24
(v.l.n.r.): Bruno Kukla (35 Jahre Mitgliedschaft), Thomas Lackermeier (55 Jahre), Doris Rauscher (Kreisvorsitzende, MdL), Horst Schade (60 Jahre), Veronika Schreiber (Neumitglied), Manfred Kabisch (50 Jahre)

Stammtisch zum Thema Bürgergeld am 20.03.24

Der offene politische Stammtisch des SPD Ortsvereins fand ausnahmsweise nicht am 1. Dienstag im Monat statt. Das lag am Thema Bürgergeld, das uns sehr wichtig war und an der Verfügbarkeit des Referenten Benedikt Hoigt, der Geschäftsführer des Jobcenters Ebersberg ist.

Sehr erfreulich für alle Teilnehmer des Stammtisches war die grundsätzliche Ausrichtung des Jobcenters. Herr Hoigt versicherte uns, dass dort ein durchgehend positives Menschenbild vorherrscht. Während Hartz 4 häufig zu einer Stigmatisierung der Menschen führte, werden diese im Bürgergeld als Kunden gesehen und behandelt. In der Tat ist es auch so, dass 90-95% der Kunden unverschuldet in Not geraten sind und gut mit dem Jobcenter zusammenarbeiten, um wieder Boden unter die Füße zu bekommen.

Von allen Kundinnen und Kunden deutschlandweit, die Berechtigte des Bürgergeldes sind, werden deshalb auch nur etwa 3% als Verweigerer betrachtet, zumeist deshalb, weil sie vorgegebene Termine nicht wahrnehmen.

Deshalb stellt sich natürlich auch gleich die Frage, ob neuere Bestrebungen, das Bürgergeld wieder abzuschaffen, nicht größtenteils Wahlkampfgetöse sind und am eigentlichen Thema vorbeizielen.

Hoigt zeigte auf, dass das Jobcenter Ebersberg in den letzten Jahren deutlich angewachsen ist. Von 35 Mitarbeitern ist es inzwischen auf 52 vergrößert worden. Ein Großteil des Zuwachses ist mit der Ukrainekrise verbunden. Während vor Kriegsbeginn 1150 Bedarfsgemeinschaften, also Bürgergeldempfänger betreut wurden, stieg die Zahl dann um 750 an, um sich inzwischen auf etwa 1500 einzupendeln.

Besonders interessant waren natürlich die Berechnungsbeispiele, die uns vorgestellt wurden: Zu dem Regelsatz kommt die Kaltmiete, die für Markt Schwaben z.B. mit 1040 Euro angesetzt wird, sowie Heiz- und Betriebskosten, so dass sich der Anspruch für eine Familie mit 2 Kindern auf 2.556 Euro summiert. Betrachtet man dann den Lohn im Niedriglohnsektor erscheint dieser Betrag sehr hoch. Aber man muss auch berücksichtigen, dass dort in der Regel zwei Verdienste existieren und eventuell ein Anspruch auf Mietkostenzuschuss besteht.

Sollte die Bedarfsgemeinschaft eine geringfügige Beschäftigung oder eine Teilzeitbeschäftigung aufnehmen, wird ihr vom Einkommen ein großer Teil angerechnet, es verbleibt aber trotzdem noch ein Betrag, der einen Anreiz für die Aufnahme einer Tätigkeit darstellt.

Mit dem sogenannten Jobturbo soll die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt beschleunigt werden. So sollen Fachkräfte und Experten, die auch ohne Deutschkenntnisse arbeiten können, sofort vermittelt werden können. Für alle Bürgergeldempfänger soll ein frühzeitiger Einstieg in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt erfolgen, der durch berufsbegleitende Förderung unterstützt wird. In Frage kommen zum Beispiel auch Bewerbertage, Praktika und Probearbeit. Die Mitwirkung der Betroffenen wird nachhaltig eingefordert. Bestehende Beschäftigungen soll stabilisiert und ausgebaut werden. Hoigt listete uns hier eine Reihe von konkreten Maßnahmen auf, die das Jobcenter durchführt.

Das ist vor allem auch deswegen notwendig, da in der aktuellen Situation in Deutschland ein jährlicher Nettobedarf von 400.000 zusätzlichen Arbeitskräften vorliegt. Hier ist eine geregelte Erwerbsmigration und die Nutzung der vorhandenen Potentiale dringend erforderlich.

Das hohe Interesse der Teilnehmer des Stammtisches zeigte sich an der regen Diskussion, die bereits während des Vortrags einsetzte. Und alle waren sehr dankbar für die Erläuterungen und Einblicke in den Arbeitsalltag des Jobcenters.

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