News – Seite 18
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Für ein demokratisches und vielfältiges Europa
Dafür steht Maria Noichl! • Der Tag der Europawahl am 9. Juni rückt immer näher, besonders wichtig also sich mit den europäischen Themen …
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Haushaltsberatungen: SPD-Fraktion will Söders PR-Ausgaben kürzen
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: In zwei Jahren könnte man gut fünf Millionen Euro einsparen, die wir lieber in Kita-Plätze investieren …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: Mehr Geld für Bayerns Kitas!
Sozialexpertin Doris Rauscher: Wir brauchen die beste Förderung und beste Betreuung für unsere Kleinsten! Deswegen müssen wir die …
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Haushaltsberatungen: SPD fordert Wassercent für Bayern
Bedingt durch Klimawandel und Trockenperioden ist Wasser bereits jetzt zur wertvollsten natürlichen Ressource Bayerns aufgestiegen. Die SPD …
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SPD zu Verfassungsschutzbericht: Mit allen Mitteln Bedrohungen der Demokratie entgegentreten und Vielfalt verteidigen
Sprecherin im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus Anna Rasehorn: „Wir fordern ein aktives Vorgehen gegen Rechtsextremismus, …
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Energieversorgung: Markus Söders Aussagen als Fake News enttarnt. SPD-Vorsitzender Florian von Brunn: "Keine seiner Behauptungen hat sich als wahr erwiesen"
Anlässlich des Jahrestags der Abschaltung des Atomkraftwerks Isar II und des endgültigen Atomausstiegs in Deutschland erklärt der …
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Erklärung zur Abstimmung über das Asylpaket
Die Abstimmung über das Asylpaket ist nicht einfach gewesen ist. Für keinen von uns SPD-Europaabgeordneten. Ich habe Teile des Asylpakets …
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Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren
Die SPD Frauen begrüßen die bisher bekannten Empfehlungen der Kommission bezüglich Schwangerschaftsabbrüchen. Eine Entkriminalisierung ist …
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Legitimation der Agrarmilliarden wird weiter in Frage gestellt
Am morgigen Donnerstag, den 11. April 2024, wird das Europäische Parlament über die Zulassung eines Dringlichkeitsverfahrens zu den …
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Haushaltsberatungen: SPD will Sozialturbo für Bayerns Schulen
Bildungspolitische Sprecherinnen Dr. Simone Strohmayr und Nicole Bäumler fordern schnellere Ausstattung mit digitalen Endgeräten, …
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